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Vertragliches Recht zur Ersatzvornahme

BGHVIII ZR 315/8211.04.1984GE 1984, 627

§§ 157, 133 BGB, §§ 535, 581 BGB

Leitsatz

häufig von der Redaktion verfasst

Vertragliches Recht zur Ersatzvornahme; Vorschußpflicht; Instandhaltungspflicht, Instandsetzungspflicht, Vertragsauslegung, Ersatzvornahme, Verzugsfolgen, Vorschußpflicht, Kaution, Aufrechnung, Schadensersatz wegen Nichterfüllung, Fristsetzung, Ablehnungsandrohung

Leitsatz

häufig von der Redaktion verfasst

Zur Auslegung einer Vereinbarung, wonach der Verpächter bei Verzug des Pächters mit dessen Instandsetzungspflicht nach Fristsetzung zur Ersatzvornahme berechtigt ist.