Vertragliches Recht zur Ersatzvornahme
BGHVIII ZR 315/8211.04.1984GE 1984, 627
§§ 157, 133 BGB, §§ 535, 581 BGB
Leitsatz
häufig von der Redaktion verfasst
Vertragliches Recht zur Ersatzvornahme; Vorschußpflicht; Instandhaltungspflicht, Instandsetzungspflicht, Vertragsauslegung, Ersatzvornahme, Verzugsfolgen, Vorschußpflicht, Kaution, Aufrechnung, Schadensersatz wegen Nichterfüllung, Fristsetzung, Ablehnungsandrohung
Leitsatz
häufig von der Redaktion verfasst
Zur Auslegung einer Vereinbarung, wonach der Verpächter bei Verzug des Pächters mit dessen Instandsetzungspflicht nach Fristsetzung zur Ersatzvornahme berechtigt ist.